Zum Inhalt springen


Alltag und Philosophie - Im Alltag liegen Weisheit und Liebe verborgen …


#Chem­nitz

Pogrom­stim­mung in Chem­nitz

Das Ermor­den (?) eines deutsch-kuba­ni­schen jun­gen Man­nes durch mut­maß­lich Migran­ten hat in #Chem­nitz zu der Jagd auf Ausländer*innen sei­tens ca. 800 rech­ten ent­hemm­ten Men­schen geführt, was auch durch im Inter­net ver­brei­te­te Auf­ru­fe aus­ge­löst wur­de. Es han­delt sich um ein Pogrom.
Die Rechts­staats­fra­gen wur­den aus­führ­lich erör­tert, es bleibt fest­zu­hal­ten, dass in Sach­sen die­ser z. T. nicht zu exis­tie­ren scheint. Hier ist die Fra­ge zu stel­len, ob ersatz­wei­se nicht Ein­hei­ten der Bun­des­po­li­zei ein­ge­setzt wer­den kön­nen. Die Frei­heit der Pres­se wird vom Minis­ter­prä­si­den­ten und Tei­len der Poli­zei miss­ach­tet, der Schutz von Leib und Leben wur­de in #Chem­nitz außer Kraft gesetzt. Jeden­falls braucht die säch­si­sche CDU eine Inten­siv­kur durch #Mut­ti.
Was aber auch die Auf­ga­be der säch­si­schen SPD sein könn­te. Sie regiert in einer Regie­rung mit, wel­che das Grund­ge­setz z. T. miss­ach­tet. Wenn sie das ändern könn­te, gewön­ne sie mög­li­cher­wei­se Pro­fil. Die SPD ist die­je­ni­ge demo­kra­ti­sche Par­tei, die dem Ermäch­ti­gungs­ge­setz nicht zuge­stimmt hat. Und es ist unüber­seh­bar, dass die säch­si­sche CDU z. T. nicht mehr ver­fas­sungs­treu ist.

« Auf Twit­ter fried­lich mit ande­ren Men­schen kom­mu­ni­zie­ren – Rechts­po­pu­lis­mus? Zur Kri­tik eines in den Medi­en belieb­ten Begriffs »

Info:
#Chem­nitz ist Beitrag Nr. 7304
Autor:
Martin Pöttner am 28. August 2018 um 14:23
Category:
Politik
Tags:
 
Trackback:
Trackback URI

Keine Kommentare »

No comments yet.

Kommentar-RSS: RSS feed for comments on this post.

Leave a comment