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Alltag und Philosophie - Im Alltag liegen Weisheit und Liebe verborgen …


Der Völ­ker­rechts­ver­stoß durch die Bun­des­wehr

in Afgha­ni­stan nimmt immer deut­li­che­re Kon­tu­ren an. Wie zu erwar­ten, war das Bun­des­kanz­ler­amt nicht über eini­ge Wochen ganz geschlos­sen wg. Wahl­kampf. Glei­ches gilt auch für das Außen­amt. Es kann sein, dass dies im Unter­su­chungs­aus­schuss noch trans­pa­ren­ter wird, aber für den gesun­den Men­schen­ver­stand ist es klar, es hat zivi­le Opfer in grö­ße­rer Zahl gege­ben — und es ist nur unklar, ob dies aus­reicht, um ein straf­recht­li­ches Ver­fah­ren mit Aus­sicht auf Erfolg zu füh­ren.

Die poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung von Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel und dem frü­he­ren Außen­mi­nis­ter Stein­mei­er ist aber auch so klar, m. E. wäre bei­der Rück­tritt von ihren Funk­tio­nen ange­mes­sen.  Wei­ter tritt nun die Fra­ge auf, ob die Bun­des­wehr schon seit eini­ger Zeit  gegen das Bun­des­tags­man­dat agiert. Bau­ern­op­fer wie Jung und mög­li­cher­wei­se bald von und zu Gut­ten­berg ver­schlei­ern nur das Ver­sa­gen von Stein­mei­er und Mer­kel — sowie deren Ver­ant­wor­tung für den Tod von vie­len Zivilist/inn/en. Selbst in der Uni­on scheint die Ein­sicht zu däm­mern, dass da auch im Bun­des­kanz­ler­amt etwas nicht stimmt.

Eine recht­li­che Beur­tei­lung, die in der Ten­denz der Bei­trä­ge in die­sem Blog steht, bie­tet jetzt Heri­bert Prantl.

« Die Bel­li­zis­tin spricht – Feld­jä­ger­be­richt“ ver­öf­fent­licht. »

Info:
Der Völ­ker­rechts­ver­stoß durch die Bun­des­wehr ist Beitrag Nr. 1555
Autor:
Martin Pöttner am 12. Dezember 2009 um 12:43
Category:
Politik,Wie wollen wir leben?
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